KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
SERVICE
AutorIn Didi Zach
Beiträge:
Am Rande des Abgrunds?
(5.4.2018) Im Jahr 2017 beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Mitgliedstaaten
nach eigenen Angaben auf 945 Mrd. Dollar (2016: 920; 2015: 895).
Obwohl die Rüstungsausgaben Chinas (150 Mrd.) und Russlands (61 Mrd.
Dollar) im Jahr 2017 weit dahinter zurückbleiben, planen die NATO-Staaten
weitere Erhöhungen der Militärausgaben.
Eine Analyse der geostrategi...Straftaten sinken, Aufklärungsquote steigt - Anmerkungen zur Kriminalstatistik 2017
(23.3.2018) Gestern wurde die Kriminalstatistik für 2017 (es handelt sich um eine
Anzeigenstatistik, die keine Aussage über rechtsstaatlich schuldig gesprochene
Täter trifft) präsentiert. Die Ergebnisse sind durchwegs erfreulich:
510.536 Anzeigen wurden im vergangenen Jahr erstattet – ein Rückgang um
5,1 Prozent gegenüber 2016, zugleich ist die Aufklärungsquot...Das verlogene Geschwätz von "Leistung soll sich lohnen"
(22.3.2018) Wer sich die gestrigen Stellungnahmen der ÖVP und ÖVP-naher Organisationen
zur Budgetrede des Finanzministers durchgesehen hat, der/die konnte erkennen,
dass „die Gleichschaltung“ innerhalb der „neuen ÖVP“ schon
ausgezeichnet funktioniert, wobei einem Demokraten dabei durchaus ein kalter
Schauer über den Rücken laufen kann.
Immer wieder wurden von...Schwarz-Blaue Budgetpolitik: (K)ein Tag der Freude?!
(21.3.2018) ÖVP-Finanzminister Löger präsentierte heute die Budgetvoranschläge für
2018 und 2019. Loger verkündete dabei ein „Ende der Schuldenpolitik“ und
den Start in eine neue Zukunft.
WKO-Präsident Leitl spricht in einer Aussendung von „einem Tag der
Freude“. Und auch andere Interessensgruppen, meist der Wirtschaft und der ÖVP
nahestehend, jubeln. Von ein...Über Hetze und über Lösungen, welche nur im Märchen realisierbar sind
(9.3.2018) Vorgestern brannten bei einem afghanischen Asylwerber die Sicherungen
durch – die traurige Folge: 4 Schwerstverletzte, eine Person befindet sich
noch immer in Lebensgefahr.
Interessant, wenn auch nicht verwunderlich, die mediale Darstellung im
Boulevardblatt Österreich. Schon am Cover wird verkündet: „Asylwerber Jafar
S. fiel durch Drogendelikte ...Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Nationalsozialistische Deutschland
(8.5.2017) Am 8. Mai gedenkt die KPÖ aller Widerstandskämpfer und
Widerstandskämpferinnen die sich gegen die Barbarei gewehrt haben – egal
ob sie sozialdemokratisch, monarchistisch oder anders orientiert, ob sie
jüdisch, christlich, pazifistisch oder atheistisch motiviert waren. Wir
gedenken aller, die organisiert oder individuell das Nazi-Regime bekämpft
ha...FPÖ: Die Partei der Hetze - heute abgehandelt am Beispiel Sicherheitspolitik
(12.1.2017) „FP-Gudenus: Kriminalität in Wien sprengt alle Bahnen“ (25.11.2008).
Weiters heißt es dort: „Egal welche Zeitung man heute aufschlage,
überall könne man über in Wien geschehene Verbrechen lesen. Und dabei wurde
erst kürzlich feierlich verkündet, dass die Kriminalitätsrate in Wien mehr
und mehr zurück gehe. Die Realität sei aber ganz klar eine ander...VfGH-Urteil zeigt nur, dass uns ein besseres Österreich nicht von Verfassungsrichtern geschenkt wird
(2.7.2016) Nicht wegen Manipulationen, sondern aufgrund aufgefundener Formalfehler hat
der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun also die gesamte
Bundespräsidenten-Stichwahl aufgehoben.
Die
Begründung des VfGH besteht aus zwei Teilen: Die Rechtswidrigkeiten bei der
Durchführung der Briefwahl in 14 Wahlbezirken (nicht Manipulation wurde
aufgedeckt, sondern Forma...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)